Bielefelder PIRATEN kritisieren Abstimmung zur Stadtbahn per gesonderter Briefwahl
– Verfahren zu teuer – Fragestellung zu ungenau –
Der Spitzenkandidat der Bielefelder Piraten, Michael Gugat, kritisiert, dass die Abstimmung über den Stadtbahnausbau ausschließlich per Briefwahl möglich sein soll:
“Wenn man schon den Abstimmungstermin auf den selben Tag legt, wie die Kommunal- und Europawahlen, dann muss das auch genutzt werden. Eine gesonderte, ausschließlich per Brief mögliche, Abstimmung führt in diesem Fall nur zu absolut vermeidbaren Kosten, die wahrscheinlich im sechstelligen Bereich liegen werden.”
Michael Gugat
Ein weiterer Kritikpunkt ist die geplante Fragestellung. Gugat weiter: “Die Bürger sollen über die Frage: »Sind Sie dafür, dass die Stadtbahnlinie 5 von Sennestadt nach Heepen gebaut wird?« entscheiden. Diese eignet sich jedoch aus unserer Sicht nicht dazu, die differenzierte Meinung der Bürger abzubilden. Die Trasse nach Heepen ist, im Gegensatz zur geplanten Verlängerung nach Sennestadt, durchaus nicht unumstritten. Die Einwohner Bielefelds sind, unserer Auffassung nach, durchaus dazu in der Lage, auch komplexere Fragestellungen zu entscheiden.”
Der Spitzenkandidat der Bielefelder Piraten, Michael Gugat, kritisiert, dass die Abstimmung über den Stadtbahnausbau ausschließlich per Briefwahl möglich sein soll:
“Wenn man schon den Abstimmungstermin auf den selben Tag legt, wie die Kommunal- und Europawahlen, dann muss das auch genutzt werden. Eine gesonderte, ausschließlich per Brief mögliche, Abstimmung führt in diesem Fall nur zu absolut vermeidbaren Kosten, die wahrscheinlich im sechstelligen Bereich liegen werden.”
Westfalen-Blatt v. 29.01.2014: http://www.westfalen-blatt.de/nachricht/nachricht/2014-01-29-abstimmung-nur-per-brief-9334177/701/