Piratenpartei Island – Wikinger an der Urne

Preisfrage: Wie viele Einwohner hat Island? Der geneigte Fußballfan kennt die Antwort: So viele wie Bielefeld. Grund genug für mich, heute, aus gegebenem Anlass, einen kleinen Eintrag über unsere Freunde aus dem Norden zu verfassen.

Die Isländer sind nicht zahlreich, aber konsequent. Bereits vor einigen Jahren, als die isländische Wirtschaft in der Krise steckte, entschieden sie sich für einen Kurs, der sich grundlegend vom europäischen Weg unterschied. Anstatt die überschuldeten Großbanken des Landes zu retten, wurden diese in den Konkurs geschickt und durch kleine staatliche Institutionen ersetzt. Die Verantwortlichen für die Krise wurden verhaftet und der Rechtsprechung zugeführt.

Anfang dieses Jahres nun bewiesen sie sich erneut, als die sogenannten Panama Papers auftauchten. Diese berichteten von Briefkastenfirmen in Steueroasen und enthielten die Namen von zahlreichen wichtigen Persönlichkeiten, darunter auch Teile der isländischen Regierung. Neben einigen Ministern war auch der zu diesem Zeitpunkt amtierende Premierminister Sigmundur David Gunnlaugson unter den genannten.

Die Aufregung in der Bevölkerung war in Reaktion darauf groß und zwang den Regierungschef dazu, sich aus seinem Amt zu verabschieden. Doch das reichte den Isländern nicht. Das Land brauchte eine Generalüberholung, und so forderten sie energisch, dass die im Frühjahr nächsten Jahres anstehenden Wahlen vorgezogen werden sollten. Sie konnten und wollten nicht länger auf ein Update ihres Systems warten.

Und sie haben sich durchgesetzt: An diesem Samstag den 29.10. ist es nun soweit, die Isländer gehen an die Wahlurnen. Es ist noch nicht klar, wie das Ergebnis aussehen wird, aber eins steht fest: Die bisherige Regierungskoalition, bestehend aus Rechtsliberalen und Konservativen, wird es nicht mehr geben. Die Enthüllung innerhalb der Regierung, die Unzufriedenheit der Isländer, der Wunsch nach Veränderung, all das hat die regierenden Parteien nach hinten geworfen und stattdessen der Piratenpartei Island einen großen Schub nach vorne gegeben.

Mit dem Kampf um Bürgerrechte und eine bessere Netzpolitik, dem Vorgehen gegen Korruption und ähnlichen Zielen schaffte es die Partei zu Anfang sogar auf rund 40 % in den Umfragen. Dieser Aufwärtstrend hielt zwar nicht an, doch auch bis heute lagen sie in den Umfragen über 20 %, was in der Parteienlandschaft der Isländer ein hervorragender Wert ist. Die Chancen stehen gut, dass sie einen Wahlsieg am heutigen Tage davontragen können.

Bereits im Vorfeld hatten sie sich mit verschiedenen Parteien ausgetauscht, um mögliche Koalitionen aus zu tangieren. Gemeinsam mit anderen, liberalen und sozialen Parteien könnten sie so bald die Regierung stellen und  Kurs setzen zu mehr Bürgerbeteiligung und der Möglichkeit aktiver Mitbestimmung. Birgitta Jónsdottir und ihre Kollegen würden damit die erste (von hoffentlich vielen) Landesregierungen mit Piraten stellen.

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Wir drücken unseren Parteifreunden auf jeden Fall die Daumen. Und dies teils sogar aus nächster Nähe. Piraten verschiedener Länder haben sich diese Tage auf den Weg nach Reykjavik gemacht um dabei zu sein.

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Viel Spaß im kalten Norden. Wir freuen uns mit euch und sind in Gedanken dabei.


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