Piratenpartei Bielefeld

Echte Basisdemokratie bei den Bielefelder Piraten

Von Michael Gugat

(Dieser Text ist eine persönliche Meinung und stellt nicht die offizielle Meinung der Piratenpartei Bielefeld dar)

Auf dem Kreisparteitag am 14.07.2012 haben wir eine erhebliche Satzungsänderung in Richtung mehr Basisdemokratie beschlossen. An jedem ersten und dritten Donnerstag eines Monats werden wir in Zukunft eine offizielle beschlussfähige Mitgliederversammlung haben.

Bielefelder Piraten
Bielefelder Piraten

Bisher trafen wir uns zu diesen Terminen „nur“ zu Stammtischen, das war schön, aber ein zahnloser Tiger, denn: ein Stammtisch kann nichts beschließen.

Ich möchte das ein bisschen genauer ausführen: Es geht tatsächlich nur darum, möglichst oft beschlussfähig zu sein. Die Piratenpartei ist basisdemokratisch. Wenn wir aber zu basisdemokratischen Entscheidungen nur kommen können, wenn wir eine Mitgliederversammlung abhalten und zu dieser, wie bisher, mit einer Frist von einem Monat eingeladen werden muss und sie überhaupt nur selten stattfindet, dann widerspricht das m.E. nicht nur piratigen Grundsätzen, wir sind auch quasi handlungsunfähig. Der Vorstand kann die meisten Dinge nicht beschließen und das wollen wir ja auch nicht.

Ein weiteres Problem waren die Einladungen. Zum letzten Parteitag musste viel Geld für Porto ausgegeben werden, weil sich die Hälfte der Mitglieder nicht für die E-Mail Einladung entschied. Das fällt jetzt durch die regelmäßige Mitgliederversammlung weg.

Im Normalfall wird es gar nichts zu beschließen geben. Wir werden (mindestens) vier Mal im Jahr eine „große“ Mitgliederversammlung haben, an denen wir Satzungs- und Programmänderungsanträge en bloc durcharbeiten. Diese Anträge haben üblicherweise auf den regelmäßigen Mitgliederversammlungen nichts zu suchen. Ausnahmen bestätigen die Regel. Diese Anträge haben auch weiterhin eine Frist von zwei Wochen. Damit verhindern wir auch ggf. problematische Beeinflussungen durch kleinere Gruppen, die ihre Interessen durchsetzen wollen. Sonstige Anträge an die Versammlung können natürlich, wie gehabt, am Tage der Versammlung eingereicht und beschlossen werden.

Grundsätzlich verlangt die neue Variante ein bisschen Disziplin von uns. Denn eines unserer Hauptziele war ja ein Stammtisch ohne Tagesordnung und Bürokratiegedöns. Das hat uns wohl alle gestört. Natürlich hat jedes Mitglied das Recht, auf jeder Mitgliederversammlung einen Antrag zu stellen. Im begründeten Fall sollten wir den auch bearbeiten, denn dafür haben wir jetzt ja die regelmäßige Mitgliederversammlung. Ich rate aber jedem dringend zu überprüfen, ob der Antrag nicht bis zum „großen“ Kreisparteitag Zeit hat. Wir sollten dann routinemäßig alle unnötigen Anträge als Versammlung auf diesen vertagen.

Der Ablauf einer solchen Mitgliederversammlung kann mMn recht unbürokratisch sein. Es muss nur ein Akkreditierungspirat anwesend sein, die Versammlung wird eröffnet, einer leitet diese, einer führt Protokoll, es wird nach Augenschein festgestellt, ob wir überhaupt beschlussfähig sind (einfach die Frage in die Runde: „Wer ist stimmberechtigtes Mitglied?“ ->Handzeichen, im Zweifel überprüft der Verwaltungspirat die Stimmberechtigung), es wird festgestellt, ob überhaupt Anträge vorliegen, wenn nicht (und das wird hoffentlich der Regelfall sein), wird die Versammlung geschlossen. Das würde dann 5 Minuten dauern und wir können gemütlich werden. Wenn wir etwas beschließen müssen, wird schnell akkreditiert. Ich denke, dafür müssen wir nicht so bürokratisch mit Stimmkarten etc. arbeiten, das geht auch so. Auch hier: im Zweifelsfall prüft der Verwaltungspirat dezidiert im System das einzelne Mitglied auf Stimmberechtigung. Die Versammlung würde dann nach den allgemeinen Grundsätzen gemäß Satzung und GO ablaufen.

Eventuell müssen wir noch ein paar Justierungen unserer Satzung vornehmen, aber das findet sich im Laufe der Zeit.

Betonen möchte ich, dass ich selber, der ich den Antrag einbrachte, der erste bin, der eine Änderung desselben beantragt, wenn das in der Praxis nicht funktioniert. Aber wir probieren das jetzt einfach aus; müssen wir ja auch, steht jetzt ja in der Satzung. :-)

Ich freue mich auf die nächsten Treffen, jetzt sind wir im Bedarfsfalle auf jeden Fall schlagkräftig. Aber wir können auch gemütliche und nicht so überladene Stammtische abhalten. Wir werden nach der Mitgliederversammlung noch  ein Weilchen in großer Runde zusammensitzen und Dinge verkünden oder besprechen, die alle angehen (insbesondere auch für Gäste oder Offliner, die nicht auf unseren Mailinglisten oder im Wiki zu Hause sind). Und danach sitzen wir einfach in kleinen Runden und Grüppchen zusammen und reden miteinander. Ohne Tagesordnung, ohne Versammlungsleitung, ohne Rednerliste. Einfach so. Das geht nämlich! ;-)

Wenn ihr noch gezielte Fragen dazu habt oder meckern wollt: fragt oder meckert!

In diesem Sinne: Klarmachen zur Basisdemokratie!

Piratiger Gruß vom

Michael

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