Die Piraten wollen die Einwohner über die Stadtbahn in Heepen abstimmen lassen
Große Postkartenaktion im Einzugsgebiet der geplanten Linie 5
Die Piratenpartei Bielefeld startet in den nächsten Tagen eine große Postkartenaktion zur Trassenführung der geplanten Linie 5. Die Einwohner im Bereich „Auf dem Langen Kampe“ und „Heeper Strasse“ bekommen in den nächsten Tagen Postkarten, mit denen sie bekunden können, dass sie über die Streckenführung der Linie 5 nach Heepen abstimmen möchten. Auf Wunsch kann auch bereits die bevorzugte Strecke angekreuzt werden, dazu werden 2000 Postkarten in die Briefkästen der Anwohner verteilt. “Wir möchten den Rat der Stadt Bielefeld dazu bringen, die betroffenen Anwohner über die Strecke entscheiden zu lassen”, so Lars Büsing, Bundestagskandidat und Kreisvorsitzender der Bielefelder Piraten
Die Beteiligung der Bürger im Rahmen des Stadtbahnausbaus ist bis jetzt vorbildlich – es fehlt jedoch das Wichtigste: Die Möglichkeit einer echten Abstimmung. Werkstattwochen, Streckenbegehungen, Infoabende und Online-Diskussion sind wichtige Elemente für Meinungsbildung und Information der Einwohner. Der wichtige Schritt hin zur Abstimmung wird jedoch nicht gegangen. Michael Gugat, Sprecher des Arbeitskreis Stadtentwicklung und Verkehr der Piratenpartei Bielefeld dazu: „Das ganze Beteiligungsverfahren ist bis hier hin nur unzureichend. Die vielen Anregungen und Meinungsäußerungen der Einwohner können zur Entscheidungsfindung genutzt werden, müssen es aber nicht. Warum lässt man die betroffenen Einwohner nicht einfach abstimmen?“
Gerade die Onlinediskussion in der Zivilarena hat aufgezeigt, dass die Streckenführung über die Straße „Auf dem Langen Kampe“ höchst kritisch gesehen wird, insbesondere im Hinblick auf das dann notwendige Fällen der dortigen Kirschbaumallee.
Verwaltung und Stadt versprechen sich vom Beteiligungsverfahren nach eigener Aussage eine breite Akzeptanz der Maßnahmen. Akzeptanz stellt man jedoch am besten mit demokratischer Abstimmung her. Daher schlagen wir vor, dass für die Streckenführung eine Abstimmung in den betroffenen Stimmbezirken durchgeführt wird. Die genaue Festlegung der Abstimmungsberechtigten kann mittels der Karte des Einzugsgebietes der geplanten Strecke ermittelt werden. Voraussichtlich werden dies ganz oder zum Teil die Stimmbezirke 1, 3, 4, 5 und 6 sein. [1]
Die Piratenpartei Bielefeld plant auch für die Anwohner der Trassen in Sennestadt und Hillegossen vergleichbare Aktionen.
[1] http://www.bielefeld01.de/geodaten/welcome_stimmbezirke.php
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