Bericht vom Infoabend “Stadtbahnausbau”

Bericht vom Infoabend „Stadtbahnausbau“

Am Mittwoch, den 30.10.2013, diskutierten 15 Bielefelder Piraten mit Herrn Hartwig Meier, Leiter der Grundsatz- und Netzplanung von moBiel, Herrn Stefan Meyer, zuständig für die konzeptionelle Verkehrsplanung ÖPNV vom Amt für Verkehr der Stadt Bielefeld und MdL Oliver Bayer, verkehrspolitischer Sprecher der Fraktion der Piratenpartei im Landtag NRW, über die geplante Erweiterung des Stadtbahnnetzes.

Angesichts der Fülle an Informationen beschränke ich mich hier auf eine stichwortartige Wiedergabe des Besprochenen (Dank an Pablo für die Notizen!) und die Verlinkung zu den Folien der Vorträge. Sollten Detailfragen auftauchen: bitte einfach einen Kommentar schreiben.

Folien Vortrag Hartwig Meier (moBiel)

Folien Vortrag Stefan Meyer (Amt für Verkehr) inkl. Finanzierungsplan!

* Linie nach Heepen nicht durch Tunnel. Begründung:

* Auslastung durch Fahrgastautausch

* Verdopplung Fahrgastzahl

* Taktung durch Regularien

* Kombination mit Linie 4 aufgrund der einseitigen Gastbewegung nicht sinnvoll

* Linie nach Jöllenbeck aktuell nicht lohnenswert

* Zukünftige Niederflurigkeit als Ersatz für nicht vorhandene Barrierefreiheit

* Linie 1 Richtung Brackwede nach Linie 4 fahrgaststärkster Ast

* Aktueller Wert der Stadtbahn 1,75 Mrd. €

* BBVG (städtische Einrichtung) besitzt Tunnel; moBiel zahlt Pacht

* Prognose: Fahrgastzuwachs 16%, entspricht 9 Mio. Fahrgäste mehr / Jahr

* Stadt Mühlheim gedenkt ÖPNV-Betrieb einzustellen. Langfristig teurer

* Potential-Analyse / Machbarkeitsstudie

* Grundsätzliche Entscheidungen müssen getroffen werden (Trasse, Haltestelle)

Danach:

* Entwurfsplanung

* Genehmigungsplanung

* Ausführungsplan

* GVFG Anmeldung; alle Projekte ab 50 Mio. € in Förderung

* Förderhöhe für Ausbau 90%

* 60% Bund

* 30% Land

* Eigenanteil 60 Mio. €

* 50 Mio. € moBiel

* 10 Mio. € Stadt BI

* Betriebshöfe werden nicht mehr gefördert

* Förderung auch bei teilweiser Umsetzung von Ausbau möglich wenn eigener Verkehrswert nachgewiesen (standardisierte Bewertung)

* 70-80% besonderer Bahnkörper sind Voraussetzung

Zeitplan:

* Beteiligungsverfahren bis Ende 2015

* In 2016 Planfeststellungsbeschluss erlangt

Besprochene Landesthemen:

* ÖPNV Zukunftskommission

* Defizit von 1,3 Mrd. € zur Instandsetzung der Verkehrsinfrastruktur

* Bielefelds Informationspolitik besser im Vergleich zu Aachen (dort wurde die geplante Campusbahn durch Ratsbegehren abgelehnt)

* ÖPNV aus Konjunkturprogramm 2 ausgeschlossen

Weiterführende Informationen:

Seite “ZUKUNFT MOBIELEFELD”

Seite der Stadt zum Thema Stadtbahnausbau

Onlinediskussion in der “Zivilarena”

PM der Piraten Bielefeld “Piraten befürchten neues Stuttgart 21″

Postkartenaktion der Bielefelder Piraten

PM der Piraten Bielefeld “Piraten fordern echte Bürgerbeteiligung”

Positionspapiere zum Piraten Bielefeld zum Thema Stadtbahnausbau und ÖPNV