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Noch ein Unternehmen verlässt Bielefeld – Gewerbesteuerhebesatz absenken!

Piraten fordern Absenkung der Gewerbesteuer
Abwanderung von Unternehmen ins Umland stoppen

Nach den Firmen Hymmen und Eriks im Februar folgt nun die „Elektromobile GmBH EMG“ dem unguten Trend und verlässt den Standort Bielefeld.

Die Piratenpartei Bielefeld fordert die umgehende Absenkung der Gewerbesteuerhebesätze auf das Niveau der benachbarten Kommunen. Bielefeld hat sich in den letzten Jahren oft für eine Erhöhung des Hebesatzes entschieden. Diesen Erhöhungen folgten dann in unschöner Regelmäßigkeit sinkende Gewerbesteuereinnahmen. Auch die letzte Erhöhung zum 1. Januar 2013 war wieder mit sinkenden Einnahmen verbunden.

Katja Stüttner, Kandidatin der Bielefelder Piraten für den Stadtrat, dazu: „Eine Anpassung des Hebesatzes an die Hebesätze der benachbarten Kommunen würde helfen, Unternehmen in Bielefeld zu halten und Neugründungen begünstigen. Die derzeitige Vorgehensweise mit den laufenden Erhöhungen führt, wie bei den letzten Versuchen zu sehen war, nicht zu höheren Einnahmen.“

Die Verwaltung vergleicht den Hebesatz in Bielefeld immer wieder mit dem Hebesatz anderer Städte ähnlicher Größe in NRW. Dabei wird dann jedesmal ermittelt, dass der Bielefelder Hebesatz doch nur durchschnittlich hoch wäre. Die Bielefelder Firmen vergleichen dagegen den Hebesatz in Bielefeld nicht mit dem Hebesatz in entfernten Städten im Ruhrgebiet, sondern mit dem Hebesatz in den Nachbargemeinden. Wenn man hier die Sätze vergleicht, liegt Bielefeld weit über allen Nachbarn.

Der Spitzenkandidat der Piraten, Michael Gugat, meint dazu: „Laut Einstein ist die Definition von Wahnsinn, immer wieder das Gleiche zu tun und andere Ergebnisse zu erwarten. Damit Bielefeld als Unternehmensstandort wieder attraktiv wird, muss der Hebesatz endlich gesenkt werden! Noch vor dem Sommer!„.

Die Gewerbesteuerhebesätze im Regierungsbezirk Detmold

Das Programm der Piratenpartei Bielefeld

Katja Stüttner (Foto: Sven-Olaf Stange)
Katja Stüttner
(Foto: Sven-Olaf Stange)
Michael Gugat (Foto: Sven-Olaf Stange)
Michael Gugat
(Foto: Sven-Olaf Stange)

 

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