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Bericht zur Mitgliederversammlung der Piratenpartei in Ostwestfalen-Lippe

Am gestrigen Samstag, den 21. März 2015, trafen sich 25 Piraten aus ganz Ostwestfalen zu ihrer Mitgliederversammlung in Bielefeld. Auf der Tagesordnung standen regionale Beauftragungen und Wahlen, aber auch der direkte Austausch über die Arbeit in den Kommunen – ob im Stadtrat, Kreistag, oder außerhalb.

Die Piratenpartei in OWL ist in Bewegung. Nach der Anerkennung der verschiedenen Gruppen und Fraktionen über die letzten Monate haben die PIRATEN in OWL vielfach an Einfluss gewonnen. Gleichzeitig werden in den Kreisen ohne parlamentarische Beteiligung die Strukturen angepasst und derzeit nicht benötigte Verwaltungsebenen abgebaut.

In Lemgo steht mit Christian Woelk ein Bügermeisterkandidat der Piratenpartei zur Wahl. In Minden-Luebecke, Paderborn und Lemgo haben die PIRATEN mit verschiedenen Parteien und Wählergemeinschaften Fraktionen gebildet, in Bad Salzuflen stellen Sie eine eigene. In Bielefeld sind sie als Teil der Ratsgruppe Bürgernähe/PIRATEN sogar „an der Macht“ beteiligt innerhalb der sogenannten Paprika-Koalition (mehr Informationen über die kommunalen Mandatsträger der Piratenpartei sind auf www.kommunalpiraten.de zu finden).

Gleichzeitig steht die Partei in der Region jedoch auch vor Herausforderungen: So ist die Mitgliederzahl in OWL seit dem letzten Jahr um 10%, auf nunmehr 424 Mitglieder, gesunken. Die aktiven Parteimitglieder sind zudem besonders stark in die Arbeit der Fraktionen und Gruppen eingebunden, wo jetzt echte politische Arbeit gefragt ist. Die Piraten entscheiden dabei grundsätzlich nicht einseitig nur nach wirtschaftlichen, ökologischen oder sozialen Gesichtspunkten, sondern stets vernünftig in Abwägung aller Komponenten, mit nachvollziehbaren Argumenten. Dazu ist nicht selten eine monatelange Recherche und Gespräche mit Experten notwendig. Die Piratenpartei benötigt also dringend neue Mitglieder, die bereit sind solche intelligent und nachvollziehbaren politischen Entscheidungsfindungen zu ermöglichen. Hier ist für die Zukunft auch eine stärkere Vernetzung zwischen Mandatsträgern, Pressepiraten und den Aktiven in OWL geplant.

Insgesamt blicken die PIRATEN positiv in die Zukunft. Die Gestaltungsmöglichkeiten in den kommunalen Vertretungen und neu (bzw. wieder) gewonnene Handlungsspielräume setzen neue Energien frei und motivieren. Ein Hauch von Aufbruchstimmung ist zu spüren, auch in dem zuletzt wahrnehmbaren Anstieg in der Zahl der Aktiven.

Beauftragt wurden von der Versammlung

  • Susanne Holzgraefe (Bielefeld, Landesdatenschutzbeauftragte der Piratenpartei NRW) als OWL-Pressepiratin, sowie
  • Sabine Martiny (Paderborn, Kreistagsmitglied), Cord Bermann (Gütersloh) und Norman Rabe (Lippe) als Ombudsmänner und -frauen für die Region OWL.

Gewählte Verwaltungspiraten für die Region OWL sind Dennis Deutschkämer (Herford, Beisitzer im Landesvorstand) und Cord Beermann.

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