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Vorstandswahlen und Positionspapier BGE bei den Piraten Bielefeld

Die Piratenpartei Bielefeld hat auf ihrer Hauptversammlung am Sonntag, den 22. Mai 2016 einen neuen Vorstand für das kommende Jahr gewählt. Personelle Änderungen gab es beim Amt des Schatzmeisters sowie auf einem Beisitzerposten.
Zudem hat sich die Partei für die testweise Einführung eines Bedingungslosen Grundeinkommens in Bielefeld ausgesprochen.

Hans-Christian Wittler, 46, von Beruf Softwareentwickler und engagiert in der Netzpolitik, wurde als neuer Schatzmeister gewählt, nachdem Katja Stüttner, die das Amt seit 2013 inne hatte, aus persönlichen Gründen nicht erneut zur Wahl antrat.

Neu in den Vorstand rückte auch Michael Schreiber, 22, Student der Politikwissenschaften und Philosophie. Er übernahm das Amt des Beisitzers von Felix Schmeing, der sich ebenfalls aus persönlichen Gründen nicht erneut für diese Position beworben hatte.

Lars  Büsing (Vorsitzender), Sabine Klein (Stellvertretende Vorsitzende) und Eric Püschel (Beisitzer) wurden von den Mitgliedern in ihren Ämtern  bestätigt und vervollständigen nun wieder für ein weiteres Jahr das Team.

Der Vorsitzende Lars Büsing zog eine positive Bilanz des letzten Jahres und den gut 14 Monaten der Paprika-Koalition:

„Die Handschrift der Piratenpartei ist deutlich in dem Koalitionsvertrag zu erkennen. Nicht nur bei den Netzthemen und der Digitalen Agenda, auch bei vielen sozialen, kulturellen und selbst wirtschaftlichen Aspekten finden sich die Positionen der PIRATEN wieder. Viele Punkte, angefangen mit Open Data und Freifunk über Urban Gardening bis hin zu einer modernen und fahrradfreundlichen Verkehrspolitik haben auch dank der Piratenpartei im letzten Jahr ihren Widerhall in der Bielefelder Politik und Verwaltung gefunden. Im kommenden Jahr wird es darum gehen, weitere der über 100 Punkte im Koalitionsvertrag voranzubringen.“

Sabine Klein ergänzt: „Zusätzlich zur politischen Arbeit gilt es, die organisatorischen Vorbereitungen für die Wahlkämpfe zu den Landtags- und Bundestagswahlen 2017 anzugehen. Die Bielefelder Piratenpartei beabsichtigt, wieder Direktkandidaten für die Bielefelder Wahlkreise aufzustellen.“

Aufbauend auf ihrer Forderung aus dem Kommunalwahlprogramm wurde als zweites großes Thema ein Positionspapier verabschiedet. Die Piratenpartei fordert darin die testweise Einführung eines Bedingungslosen Grundeinkommens (BGE) in Bielefeld.
Unter wissenschaftlicher Begleitung, z.B. durch die Universität Bielefeld, sollen Stadtverwaltung, Agentur für Arbeit und Jobcenter ein geeignetes Verfahren sowie eine valide Testgruppe auswählen und die Ergebnisse auswerten.

Zur Begründung heißt es, dass der Digitale Wandel das bisherige Wirtschafts- und Sozialsystem stark verändern wird. Diese neu entstehende Werte- und Tätigkeitsgesellschaft benötigt auch einen anderen Arbeitsbegriff. Daher ist es die Aufgabe des Staatswesens dafür Sorge zu tragen, dass jede Art von Arbeit gewürdigt wird. Jeder Mensch soll nach seinen Neigungen und Fähigkeiten tätig sein können und dürfen. Diese Idee einer neuen, fairen und tatsächlich sozialen Gesellschaft wollen sie durch die Einführung eines Bedingungslosen Grundeinkommens erreichen.
PiratenVorstand
Der neue Vorstand (von links nach rechts): Eric Püschel (Beisitzer), Michael Schreiber (Beisitzer), Sabine Klein (stellv. Vorsitzende), Hans-Christian Wittler (Schatzmeister), Lars Büsing (Vorsitzender)

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