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Panne beim Bürgerentscheid

Text und Meinung von Wilk Spieker, Piratenpartei Höxter

Das Westfalen-Blatt zum Thema und den Hintergründen

Demokratie heißt, die Wahl zu haben…

Worum geht es:

am 22.09. wurde nicht nur der Bundestag neu gewählt, in Bielefeld sollten die Bürger auch über den weiteren Bestand des Freibads Gaderbaum entscheiden. Ganz knapp, mit nur 169 Stimmen, wurde der Erneuerung des Freibades zugestimmt. In einem Wahllokal kam es jedoch zu Unregelmäßigkeiten.  Die Wähler mussten ihre Stimme in einer Wahlurne abgeben, die entweder mit Ja oder Nein bezeichnet war. Wohl um schneller zählen zu können, wurde diese Variante gewählt.

Fehler passieren immer da, wo Menschen Verantwortung tragen. Das nun die Wahlhelfer diese Idee hatten und bis 12 Uhr in Brackwede rund 200 Wahlberechtigte dieser Idee folgten, finde ich nicht dramatisch. Die Wahl muss nicht wiederholt werden, da diverse Werte ungefähr in ähnlicher Höhe lagen wie in den anderen  Wahllokalen. Der Fehler zeigt aber , dass im Demokratieverständnis ein dunkler Fleck vorhanden ist. Wahlen müssen geheim sein! 4 Stunden hat es gedauert, bis endlich die Urnen ausgetauscht wurden. Es gab einige Wähler, die sich beschwert hatten, leider kann man im Nachhinein nicht sagen wie viele.

Unter den 200 Wählern war vermutlich  kein aktiver Pirat, wäre ich selbst vor Ort gewesen hätte ich eine weitere Abstimmung verhindert, egal mit welchen Mitteln.  Liebe Wähler, die nächsten Wahlen sind am 25.05.2014, Kommunalwahl und Europawahl. Achten sie im Wahllokal darauf, dass die Abstimmung geheim durchgeführt wird, sollte es zu Unstimmigkeiten aus ihrer Sicht kommen, dann nehmen sie den Kontakt zum Wahlleiter auf. Auch das Auszählen dürfen sie  als Bürger begleiten und zuschauen und natürlich dürfen sie sich auch als Wahlhelfer melden.

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Wilk Spieker

 

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