Piraten Bielefeld

Blog der Bielefelder Piraten

Stadtbahnausbau Zivilarena – Piraten fordern echte Bürgerbeteiligung

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14 05. 2013

Pressemitteilung Piraten fordern echte Bürgerbeteiligung Beteiligungsmaßnahme "Zivilarena" zum Stadtbahnausbau lässt wirkliche Partizipation vermissen Der Arbeitskreis Stadtentwicklung und Verkehr der Bielefelder Piratenpartei begrüßt das umfangreiche Beteiligungsverfahren "Zivilarena" zum Stadtbahnausbau. Dies ist ein sehr guter Ansatz. Ein entscheidendes Element fehlt hier jedoch völlig: das der echten Partizipation. Zu keinem Zeitpunkt werden dem Einwohner verbindliche Entscheidungen ermöglicht. Die politischen Gremien haben sich bereits dazu verpflichtet „Ergebnisse der Beteiligungsverfahren ernsthaft in die Entscheidungsfindung einzubeziehen“. Da dem Einwohner jedoch keine Entscheidungsfragen gestellt werden, bleibt das ganze Verfahren vage, und ... Stadtbahnausbau Zivilarena – Piraten fordern echte Bürgerbeteiligung weiterlesen

Bundesparteitag 2013.1

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11 05. 2013

Am Wochenende vom 10.-12.05.2013 fand der Bundesparteitag 2013.1 in Neumarkt statt. Es gab verschiedene Möglichkeiten den Parteitag live mitzuverfolgen: den Livestream, den Liveticker, das Liveprotokoll, das Live-Ergebnisprotokoll oder Twitter. Hier folgen die Ergebnisse angenommener Anträge und gewählter Ämter in Kurzform.

Maikundgebung 2013 – Piraten für BGE und gegen Fracking

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1 05. 2013

Bei herrlichem Wetter verteilten wir heute rund 1000 Flyer auf der diesjährigen Maikundgebung im Ravensberger Park. Dazu führten wir viele Gespräche und informierten über das BGE sowie das Thema Fracking, beides aus durchaus aktuellem Anlass: