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Verfassungkomission – Spannender als du glaubst!

 

Ihr glaubt, die Arbeit einer Verfassungskommision wäre langweilig? Ihr habt keine Ahnung, was die Leute im Landtag da eigentlich treiben? Wenn ihr dies mit Ja beantworten könnt, oder einfach Interesse am aktuellen politischen Geschehen habt, dann wäre der Abend des 16.09. im Theaterhaus Tor 6 perfekt für euch gewesen.

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Theaterlabor erfolgreich piratisiert

Vor einer kleinen aber interessierten Runde gestalteten an diesem Tag MDL Torsten Sommer (Piratenfraktion NRW) und Moderator Padelun (Digitalcourage) einige fröhliche und sehr informative Stunden.

Im Stile einer Frage und Antwort Runde und ohne große Vorrede, ging es an direkt in das Zwiegespräch mit Torsten Sommer. Dieser hatte sich vorgenommen, alle Fragen, die dem Publikum schon immer unter den Nägeln brannten, nach bestem Wissen zu beantworten und damit hin und wieder für kleine oder größere Überraschungen zu Sorgen. Sein härtester Diskussionspartner war dabei definitiv Padelun, welcher sich nach eigener Aussage in weiser Voraussicht extra wenig vorbereitete, um jede kleine Unklarheit direkt zurück an unseren Insider geben zu können.

 

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 Padelun

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Torsten Sommer

Im Laufe der Veranstaltung kamen dabei einige Überraschungen auf. Wer hätte ,nach den Berichten der letzten Monate, gedacht, dass die Sperrklausel kein Thema der Kommission ist? .

Auch das skurrile Zusammenwirken zwischen Bund, Land, Gemeinde sorgte im Saal teils für Belustigung, aber auch große Verwunderung. So ist beispielsweise nicht alles, was in der Bundesverfassung steht Gesetz für NRW. Und das Landesrecht selbst ist zudem auch deutlich stärker ausformuliert, als das Bundesrecht.

Die Arbeit der Kommission ist dabei nicht einfach, denn obgleich die Verfassung selbst nicht endgültig ist, wird sie von manchen doch gerne als unveränderlich behandelt. Dabei sind selbst die Formulierungen innerhalb unserer Verfassung nicht immer eindeutig. So überraschte mich persönlich wohl mit am meisten, dass bezüglich des Wahlrechtes, gar nicht vom deutschen Volk, sondern vom Wahlvolk gesprochen wird. An anderen Stellen wird jedoch stets das deutsche Volk erwähnt. Es ist an dieser Stelle also durchaus möglich auch ein Wahlrecht für Menschen, die ihren zentralen Lebensmittelpunkt in Deutschland haben, in Betracht zu ziehen.

Und dort müsste man nicht aufhören. Es wurde festgestellt, dass Jugendliche, welche bisher nicht das Recht haben zu wählen, auch nicht viel anders wählen würden, als es die Wahlberechtigten tun. Weder ist das Interesse an der Wahl teilzunehmen bei ihnen deutlich erhöht, noch würden sie die Ergebnisse in eine bestimmte Richtung deutlich verändern. Es gibt also keinen Grund, wieso man ihnen ein entsprechendes Recht verwehren sollte.

Im Laufe der Veranstaltungen fanden noch diverse Abschweife in unterschiedliche Themen, wie das Wirtschaftsleben, die Schuldenbremse und die Abschaffung des Bargeldes statt. Diese sollen, um den Rahmen eines kurzen Berichtes nicht zu sprengen, hier jedoch nicht weiter ausgeführt werden.

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Ein bisschen Spaß muss sein

Fazit ist: An diesem Tage konnten so einige bohrende Fragen der wissbegierigen Besucher geklärt und die ein oder andere Überraschung erlebt werden. Alles in allem ein sehr gelungener Abend.

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Ein kleines Gruppenbild zum Abschluss

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